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[ » dlz » Management » Recht » Fristlos nur mit Regeln ]
Donnerstag, 17.05.2012
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Recht | 22.07.2011 Redaktion DLZ

Fristlos nur mit Regeln

Fristlose Kündigungen von Pachtverträgen sorgen immer für Ärger. Meist übersehen die Vertragspartner dabei wichtige gesetzliche Grundlagen. Wir zeigen Ihnen, wann fristlose Kündigungen unwirksam sind.
Pachtverträge sind fristlos kündbar. Aber dafür müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen.
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Pachtverträge sind fristlos kündbar. Aber dafür müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen.
Grundsätzlich können die Vertragspartner einen Pachtvertrag nur dann fristlos kündigen, wenn einer der Partner seine Vertragspflichten schuldhaft verletzt. Die fristlose Kündigung ist auch möglich, wenn der Pächter mit dem Pachtzins in Zahlungsverzug ist. Gesetzlich geregelt ist die außerordentliche fristlose Kündigung eines Landpachtvertrags im Paragrafen 594e des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Nach dem Gesetz können die Partner ihren Vertrag kündigen, wenn unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Pachtverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht mehr zugemutet werden kann (§ 543 Abs. 1 BGB). So erläutern wir, wann es im Einzelfall nicht mehr zumutbar ist, das Pachtverhältnis fortzusetzen und wenn eine nicht ordnungsgemäße Bewirtschaftung zur fristlosen Kündigung führen kann. Ebenso darf der Pächter den Vertrag vorzeitig beenden, wenn der Verpächter das Grundstück nicht fristgerecht zur Verfügung stellt. Allerdings müssen die Vertragspartner bestimmte Regeln einhalten. Zum Beispiel hat die fristlose Kündigung schriftlich zu erfolgen. jo 
 
Der vollständige Beitrag ist im dlz agrarmagazin Augsut 2011 erschienen.
Lesen Sie hierzu auch
  • Recht Vorsicht beim Unterverpachten
  • Betriebsführung Wann die Fläche wirklich frei wird
  • Video Hohe Pachtpreise durch Biogasanlagen: Das muss nicht sein - ein Beispiel
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Keywords pacht | pachtserie | kündigung | pachtvertrag
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