Agrardiesel: Gelder sollen schneller fließen

Bauern können mit schnelleren Bearbeitungszeiten für ihre Agrardieselanträge rechnen. Dies geht aus einem Brief des Bundesfinanzministeriums an den Deutschen Bauernverband (DBV) hervor.

 

Danach wird bei den Hauptzollämtern der Personaleinsatz für die Agrardieselvergütung um mehr als 50 Prozent verstärkt, und zwar um 60 auf jetzt 171 Personen. Damit können laut Ministerium die noch offenen Anträge des Jahres 2009 aus Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig Holstein bis Ende März 2011, aus Bayern bis Ende Juli 2011 und aus den übrigen Bundesländern bis Ende April 2011 abgearbeitet werden.

 

Nachdem die Abschaffung der diskriminierenden Kürzungselemente des 350 Euro-Selbstbehalts und der 10.000 Liter-Obergrenze beim Agrardiesel absehbar war, hat der DBV eingefordert, den Stau von Agrardieselanträgen in absehbarer Zeit abzubauen. Die Bearbeitungszeit lag zuletzt bei mehr als sechs Monaten, wie das dlz agrarmagazin in seiner Februar-Ausgabe berichtet hatte.

 

Mehrmals hatte sich der DBV an das Bundesfinanzministerium gewandt und eine bessere personelle Ausstattung bei den die Agrardieselanträge bearbeitenden Hauptzollämtern gefordert, was auch zugesagt wurde. Da die Bearbeitungszeit seit Okotber 2010 aber nicht erkennbar zurückging, hatte der DBV im Februar 2011 einen erneuten Anlauf im Finanzministerium unternommen.

Kein Entgegenkommen zeigt das Finanzministerium bisher bei den vom Berufstand geforderten Vereinfachungen bei den Zusatzangaben zu „de-minimis“ für den Dieselverbrauch im Forst. Dabei zeigt gerade die längere Bearbeitungsdauer der Anträge in Regionen wie Bayern, in denen eine große Mehrheit der Landwirte Wald besitzt, die Notwendigkeit einer solchen Vereinfachung.

 

Entgegen der Einschätzung des Finanzministeriums, das auf den europarechtlichen Zwang dieser Zusatzangaben hinweist, ist es aus Sicht des DBV erforderlich, eine Vereinfachung im Verwaltungswege einzuführen. Der DBV wird sich daher gegenüber dem Bundesfinanzministerium sowie gegenüber der EU-Kommission (beihilferechtliche Aufsicht) für Vereinfachungen einsetzen.